Liebe Freunde,
im Anhang stelle ich die Haushaltsrede vom vergangenen Montag im Kreistag ein, die nicht nur von mir stammt, sondern auch im regen Austausch mit meinen Fraktionskollegen entstanden ist.
Grüne Grüße von Joe Schwarz (weiterlesen…)
21Dez
Haushaltsrede im Calwer Kreistag
05Dez
Meine persönliche Bewertung zum Volksentscheid
Liebe Freunde,
1 Woche nach der Volksabstimmung meine persönliche Bewertung:
Auch ich akzeptiere das Ergebnis und ich finde Boris Palmer – einer der schärfsten Kritiker bei den verkehrstechnischen Details – hat es gut auf den Punkt gebracht, wenn er sagt: „der politische Widerstand hört jetzt auf.“ Dem kann ich mich voll anschließen, weil weiterer politischer Widerstand (weiterlesen…)
18Nov
Bekanntes mal neu aufgemacht
Manchmal fühlt man sich in diesen Zeiten wie eine gesprungene Schallplatte…man hängt in derselben Rille und wiederholt sich permanent was die Argumentation gegen S21 und für ein JA zum Ausstieg angeht. Ständig stößt man auf dieselben abgedroschenen Antworten, etwa diese hier: “Hätte es die Grünen vor 150 Jahren schon gegeben, würden wir noch mit Pferdewagen reisen.” Tja, was will man auf eine solchermaßen ausgefeilte Argumentation noch antworten. (weiterlesen…)
15Nov
Öffentlicher Personennahverkehr
es tut sich was – aber es gibt noch viel zu tun.
Als gelegentlicher Kunde des öffentlichen Personennahverkehrs hätte ich viele Ideen und Verbesserungsvorschläge.
Allzu oft scheitert es wohl an den finanziellen Mitteln. Die S-Bahn scheint an oberster Stelle zu stehen, was auch richtig ist. Das heißt allerdings nicht, dass der Bus vergessen werden sollte.
So fehlen an vielen Haltestellen Informationen (Schulbusse sind nicht aufgeführt, z.B. Linie 664 Volz Gechingen- Stammheim -Althengstett ab Stammheim Rathaus). In Althengstett am Bahnhof finden sich in Richtung Calw gar keine Abfahrtszeiten. (weiterlesen…)
15Nov
Bildungspolitik
grüne Bildungspolitik basiert auch auf dem Gedanken und dem Prinzip, die Probleme sachorientiert anzugehen.
Daher trifft sich der Arbeitskreis Bildung zwei bis drei Mal im Jahr im Landkreis Calw, um im Austausch mit den Betroffenen die Probleme zu benennen und Lösungen zu gestalten.
Für Ende Januar ist ein Treffen in Nagold vorgesehen. Ort und Datum wird rechtzeitig vorher bekannt gegeben. Wer per E-Mail informiert werden will, schreibe eine kurze E-Mail mit dem Titel “Bildung im Landkreis Calw” an
b.kuenstle@web.de
Benjamin Künstle
24Okt
Bericht von der LDK
Der KV Calw auf dem Landesparteitag in Aalen
Charlotte, Joe und ich waren auf der vergangenen LDK in Aalen mit dabei, hier ein paar Stichpunkte dazu:
Mit den vollzogenen Wahlen bei der LDK stehen uns ein hochmotivierter Landesvorstand und Parteirat für die anstehenden Aufgaben zur Verfügung. Ganz herzlich gratulieren wir Thekla Walter zur Wahl als Landesvorsitzende und Chris Kühn (Landesvorsitzender) sowie Harlad Dolderer (Schatzmeister) zur Wiederwahl.
Gefreut haben wir uns über das Grußwort von Justizministers Rainer Stickelberger (SPD) der die Mitgliederschaft der SPD zurzeit eher vertritt wie z.B. sein Kollege Claus Schmiedel. (weiterlesen…)
05Sep
Ortschaften
Ein leider meist unsachlich und selten offen diskutiertes Thema ist das Verhältnis der Ortschaften zur Gesamtstadt. Am Beispiel von Calw lässt sich erkennen, dass es noch ein weiter Weg zu einer sinnvollen Lösung ist.
Leider wird die Ortschaftsverwaltung mit dem Ortsvorsteher und den gewählten Ortschaftsräten oft mit der unechten Teilortswahl in einen Topf geworfen.
Ich kenne niemanden, der die Ortschaftsräte abschaffen will. Es wäre eher zu überlegen, auch für Bezirke der Kernstadt, die diese Möglichkeit nicht haben, ehrenamtliche Räte einzurichten.
Aber ich kenne einige Städte, die in den letzten Jahren die unechte Teilortswahl abgeschafft haben. Es macht keinen Sinn, dass 5 Stammheimer, 1 Holzbronner usw. im Gemeinderat sitzen, sondern es sollte jede Partei / Gruppierung eine Liste aufstellen. Der Bürger kann sich dann aus den unterschiedlichen Listen bedienen, kummilieren (Personen von unterschiedlichen Parteien/Gruppierungen wählen) und panaschieren (bis zu 3 Stimmen pro Personen), ohne auf den Wohnort zu achten.
Ein gewählter Gemeinderat, egal ob er in Hirsau, Stammheim oder der Kernstadt wohnt, sollte sich immer für die Interessen aller Bürger interessieren und das Wohl der gesamten Stadt im Blick haben.
Es ist bedauerlich, wenn Bewohner der Ortsteile sich für die sofortige Loslösung von der Kernstadt aussprechen.
Daher finde ich es wichtig, wenn der zukünftige OB von Calw auch solch emotionale Fragen sachlich angeht und populistische Versprechungen unterlässt.
05Sep
OB für Calw
Hier eine Einschätzung von Benjamin zum OB-Wahlkampf in Calw. Er hat in verschiedenen Veranstaltungen beide Kandidaten persönlich erlebt:
Calw braucht einen kompetenten Oberbürgermeister
1 ) Zusammenarbeit mit den gewählten Volksvertretern anstatt “Sonnenkönig”
Johann Malcher will den Gemeinderat mitnehmen und die Mehrheit der gewählten Stadträten überzeugen. Für nachhaltige Konzepte (weiterlesen…)
